Eins vorab, dies soll in keinster Weise irgendwelche Selbstmordattentäter o.ä. gutheißen (es geht um Israel). Aber es zeigt eben, wer wie die ach so tollen UN-Resulutionen für ihre/seine Interessen mißbraucht. Was sind solche Resolutionen also wert ? Im Falle Irak scheinbar alles, im Falle Israel offenkundig nichts. Zudem möchte ich nochmals auf diesen Artikel verweisen: Schurkenstaat
Resolution 242 (1967)
Der Sicherheitsrat, mit dem Ausdruck seiner anhaltenden Besorgnis über
die ernste Situation im Nahen
unter Betonung der Unzulässigkeit des Gebietserwerbs
durch Krieg und der
ferner unter Betonung dessen, dass alle Mitgliedstaaten
mit der Annahme der Charta
1. erklärt, dass die Verwirklichung der Grundsätze der Charta die Schaffung eines gerechten und dauerhaften Friedens im Nahen Osten verlangt, der die Anwendung der beiden folgenden Grundsätze einschließen sollte: i) Rückzug der israelischen Streitkräfte aus (den)* Gebieten, die während des jüngsten Konflikts besetzt wurden; ii) Beendigung jeder Geltendmachung
des Kriegszustands beziehungsweise jedes Kriegszustands sowie Achtung und
Anerkennung der Souveränität, territorialen Unversehrtheit und
politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in der Region und seines
Rechts, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen frei von Androhungen
oder Akten der Gewalt in Frieden zu leben;
2. erklärt ferner, dass es notwendig ist, a) die Freiheit der Schifffahrt auf den internationalen Wasserwegen in der Region zu garantieren; b) eine gerechte Regelung des Flüchtlingsproblems herbeizuführen; c) die territoriale Unverletzlichkeit und politische Unabhängigkeit eines jeden Staates der Region durch Maßnahmen zu garantieren, die auch die Schaffung entmilitarisierter Zonen einschließen; 3. ersucht den Generalsekretär, einen Sonderbeauftragten zu ernennen, der sich in den Nahen Osten begeben soll, um mit den beteiligten Staaten Verbindung aufzunehmen und zu unterhalten, mit dem Ziel, eine Einigung zu fördern und die Bemühungen zur Herbeiführung einer friedlichen und akzeptierten Regelung im Einklang mit den Bestimmungen und Grundsätzen dieser Resolution zu unterstützen; 4. ersucht den Generalsekretär, dem Sicherheitsrat baldmöglichst über den Stand der Bemühungen des Sonderbeauftragten Bericht zu erstatten. Auf der 1382. Sitzung des Sicherheitsrats
* E: from territories; F: des territoires
(Anm. d. Übers.). S/RES/242 (1967)
einstimmig verabschiedet. Übersetzung: Deutscher Übersetzungsdienst, Vereinte Nationen, New York. http://www.un.org/Depts/german/sr/sr_67u73/sr242-67.pdf
Bekräftigung in allen weiteren Resolutionen UN-Resolution 338
Der Sicherheitsrat fordert alle an den gegenwärtigen Kämpfen beteiligten Parteien auf, sofort, nicht später als zwölf Stunden nach Annahme dieses Beschlusses in den Positionen, die sie jetzt einnehmen, jedes Feuer einzustellen und alle militärischen Aktivitäten zu beenden; fordert alle betreffenden Parteien auf, unmittelbar nach der Einstellung des Feuers mit der Verwirklichung der Resolution 242 (1967) des Sicherheitsrates in allen ihren Teilen zu beginnen; beschließt, dass sofort und gleichzeitig mit der Einstellung des Feuers die betreffenden Parteien Verhandlungen unter geeigneter Schirmherrschaft mit dem Ziel aufnehmen, einen gerechten, und dauerhaften Frieden im Nahen Osten herzustellen http://www.inidia.de/un-resolution.htm
Vor allem 1. i) sagt's doch
eigentlich recht deutlich, deutlicher geht's kaum noch !!
Und weiter: Die demaskierenden Resolutionen der Weltorganisation! 800-mal ist Israel von der UNO verurteilt worden: wegen Verletzung der Menschenrechte, wegen brutaler Besatzungspolitik, wegen Angriffshandlungen gegen Nachbarstaaten. Die UNO-Mehrheiten betrugen zwischen 95 und 99 Prozent. Doch wenn es um konkrete Sanktionen durch den Sicherheitsrat geht, legen die USA stets ihr Veto ein. Das Veto-Recht der Vereinigten
Staaten von Amerika ist das Instrument, das die Durchsetzung der Menschenrechte
und des Völkerrechts außer Kraft setzt und die (...) Entrechtung
und Versklavung der Palästinenser möglich macht. Das zweibändige
Werk "Die UNO-Resolutionen zum Nahost-Konflikt" dokumentiert mehrere hundert
Verurteilungen Israels durch die Weltorganisation.
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