Freiheit – ein menschliches Grundrecht

- wer setzt dessen Grenzen fest? –

Die Erstürmung des Moskauer Theaters mit vermutlich fast 200 toten Geiseln und tschetschenischen Rebellen läßt – einmal mehr – die Frage aufkommen, inwieweit es Menschen einer Nation, einer Staatszugehörigkeit, gestattet sein darf/kann, über die Zugehörigkeit einer Minderheit anderer Menschen zu befinden. Mit welchem Recht pochen die Erben des russischen Reiches zwischen 1945 und 1993, der UdSSR, darauf, daß rund ein Dutzend einverleibter Republiken und teilautonomer (? - welch unsinnige Sprachschöpfung!) Gebiete nunmehr der „Gemeinschaft unabhängiger Sowjetrepubliken (GUS)“ mit ihren 89 „Subjekten“ anzugehören hat? Wie frei sind Gruppen von Menschen dabei, sich als Mitglieder einer nächsthöheren Gemeinschaft, einer Region oder eines Staates zu erklären [siehe Quellenverweis Nr. 31]?

Mit welchem Recht verlangen die USA Kontrolleure der Chemieindustrie des Irak, wenn sie gleichzeitig seit Jahrzehnten sich jegliche Kontrolle der weltweit größten Gift-, Kampfmittel- und Biochemieküche der Welt, ihre eigene, verbitten?

Mit welcher Arroganz bestimmen die USA, wer „böse“ und wer „gut“, ein „Schurke“ oder (auch gegen seinen Willen) schützenswerter Kombattant ist? Wobei der Wechsel von der einen zur anderen Kategorie oftmals blitzschnell und aus heiterem Himmel für Amerikas Verbündete erfolgen kann; immerhin waren es die USA unter der Regentschaft von Bush sen., die den afghanischen Taliban für ihren „Freiheitskampf gegen das (damalige) ‚Reich des Bösen’, die Sowjetunion, Waffen, Munition und militärtechnisches Know-how lieferten und Experten als Trainer zur Verfügung stellten – es ging ja um die Freiheit! In gleicher Weise diente Saddam, heutiger Platzhalter Nr. 2 hinter Bin Laden auf der Hitliste der Top-Schurken, als Freund und Verbündeter im Kampf gegen den Iran und dessen ’Oberschurken’ Khomeini. Auch damals ging’s um die ‚Freiheit’ und gegen den drohenden Gottesstaat nicht-amerikanischer, islamischer Prägung.

Was geschähe eigentlich, wenn Texas morgen mehrheitlich beschlösse, sich aus dem Verbund der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) zu verabschieden und sich zum unabhängigen Staat zu erklären? Rückte dann die US-Armee ein? Würde Washington den Ausnahmezustand verhängen, Dallas, Houston, Austin, San Antonio und Fort Worth mit einem Bombenhagel unter Kuratel zwingen und zur Ordnung rufen?

Nun, vorerst geht es der einzig verbliebenen Weltmacht darum, sich in jedwede nationale Angelegenheit eines nicht zur NATO gehörigen Landes einzumischen, sofern es den eigenen Hegemonialgelüsten dient, interessante Rohstofflager besitzt oder strategischen Interessen dient. Am ’American Way of Life’ hat die Welt zu genesen – ob es ihr paßt oder nicht! Dabei mißachten die USA in grenzenloser Selbstüberschätzung, Arroganz und Selbstverliebtheit bedenkenlos internationale Spielregeln und das Völkerrecht. Ob NATO-Doktrin oder UN-Resolution – sobald US-amerikanische Wirtschaftsinteressen berührt sind, schert sich Washington einen feuchten Staub um anderer Nationen Bedürfnisse und Belange. Amerika schmaust, den Abwasch dürfen andere erledigen. „All men are created equal“ ist längst zur albernen Floskel degeneriert [35].

Zurück ins ’freiheitliche’ Mitteleuropa: Mit welchem Recht stülpte uns, Bewohnern eines ‚demokratischen Rechtsstaates’, ein ’Welt-Staatsmann’ von eigenen Gnaden namens Kohl, den glücksverheißenden Euro ins Portemonnaie [8]– unter ignorantem Vortäuschen falscher Tatsachen, mithilfe handfester Lügen und jegliche Demokratie mit Füßen tretend, nur mit der sybillinischen Vermutungsbehauptung bestückt, der Euro brächte Europa ein Mehr an Freiheit und Sicherheit [9]?

Was hat es noch mit Menschenwürde, persönlicher Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, Selbstbestimmung und Demokratie auf sich, wenn immer weitere Teile des öffentlichen Lebens, der Berufs- und Arbeitswelt, der eigenen Daseins- und Altersvorsorge in ein von kleinen aber höchst klandestin ineinander verzahnten Korruptionskartellen [10] beherrschtes Netz von Verordnungen und Gesetzen gezwängt werden, die sich ’öffentlich-rechtlich’ schelten und uns für ihre „Dienste“ inzwischen mehr als 50% – incl. der Arbeitgeberanteile zu den Sozialversicherungen, indirekter Steuern und bereits heute in den Bruttoinlandsprodukten der Zukunft versteckten Altersversorgungsansprüchen der Beamten und öffentlich-(un)rechtlichen Angestellten sowie der Zinslasten der öffentlichen(?) Hand sind es längst mehr als 60% [12]! – der Einkünfte abverlangen?

Hemmungslos bedienen sich die öffentlichen Krallen unter dummdreister Mißachtung primitivster Grundregeln einer ehrlichen Haushaltspolitik aus der Arbeitsleistung der BürgerInnen, bestimmen Form und Inhalt von Arbeitsverträgen, legen Arbeits-, Öffnungs- und Schließzeiten fest, kleiden die Wirtschaft in Tarifverträge und Mindestlöhne, negieren die negative Versammlungsfreiheit des Grundgesetzes [auf die sie als Minister ihren Amts(mein)eid abgelegt haben], indem sie Zwangsmitgliedschaften zu Kammern und Verbänden festschreiben, belügen und bestehlen (der Begriff der Staatshehlerei wurde zwischenzeitlich höchstrichterlich bestätigt!) das ihnen als Regierung subordinierte Volk dreist und nach Belieben. Das völlig desorientierte Volk hat angesichts der Flut von Zehntausenden von Gesetzen und Verordnungen längst resigniert – nur die wenigsten BürgerInnen haben jemals einen Blick ins Grundgesetz geworfen. Von einer proportionierten Vertretung in den Parlamenten nach Berufen, Alter und Geschlecht ist seit Jahrzehnten gar keine Rede mehr. Von mehr als 100 Steuern und steuerähnlichen Dauerabgaben kosten mehr als ein Viertel mehr an Verwaltung und Erhebung als sie real abwerfen. Das gesamte öffentliche und private Leben ist fest in Händen der staatlichen Heloten und das Volk läßt sich von euphemistischen Worthülsen wie ’Chancengleichheit’ und ’Gerechtigkeit’, ’sozial’[7]und ’Moral’ zielsicher und vor allem ’nachhaltig’ veralbern [13].

Was, wenn Bayern das vor keiner Lüge zurückschreckende Schröder’sche Laientheater satt bekäme und mit Baden-Württemberg, Österreich (und vielleicht Südtirol und der Schweiz) den Staat Alpinia ausriefe?

Gemäß der Erklärung der Vereinten Nationen (und den meisten „demokratischen“ Verfassungen) ist es jedem Menschen überlassen, dort zu leben, wo er dies in freier Selbstbestimmtheit möchte.

Merkmal der Demokratie, auch das legt das Völkerrecht fest, ist es, daß die Menschen mit Mehrheit über ihre Verfassung, ihre Volksvertreter und die Zugehörigkeit ihres Landes zu übergeordneten Verbünden, Staatengemeinschaften und ähnliches befinden dürfen [3] [6].

Doch wehe, wenn dieses Grundrecht tatsächlich eingefordert, real umgesetzt werden will.

In Wahrheit wird im Namen von ‚Recht’ und ‚Freiheit’ gelogen und gestohlen, werden Kriege geführt (und „gerechtfertigt“), Völker unterjocht und ihrer Bodenschätze beraubt, Verträge geschlossen und ebenso beliebig gebrochen. Beide Begriffe dienen der Rechtfertigung des jeweils Stärkeren, mit dem im Wege stehenden Schwächeren nach Belieben umzuspringen [16].

Wenn Israel Dutzende von Resolutionen der UNO völlig unbeachtlich bricht oder gar nicht akzeptiert, war dies noch nie ein Grund für die USA, mit dem Einmarsch zu drohen oder seine Militär- und Wirtschaftshilfe einzustellen. Bei anderen, weniger genehmen Ländern und Herrschern, ist dies ein willkommener Anlaß, mit beidem zu drohen. Nur wehe dem, der sich zur Politik der USA oder Israels kritisch äußert; Verrat am und Undank gegenüber dem großen Menschenfreund und weltweiten Hüter von Demokratie und Freiheit ist noch der harmloseste Vorwurf in ersterem Fall, bei Israel wird’s ungleich schärfer: “Antisemitismus“ ist das Zauberwort, die gerade für Deutsche gern geschwungene Keule, unter der sich (fast) jeder gute Zwangserbe des territorialen Geburtsmangels schnell duckt.

In Wahrheit bestimmen Machtblöcke und brutale ’Spiel’führer, jeder vielgepriesenen ’Menschlichkeit’ und christlichen ’Nächstenliebe’ völlig abhold, darüber, was „untergeordnete“ Strukturen an Rechten zu beanspruchen und an Pflichten zu erfüllen, inwieweit sie ausschließlich übergeordneten Interessen zu dienen haben. Die wirtschaftlich, technisch und logistisch überlegenen Nordstaaten verleibten sich im 19. Jahrhundert die schwächeren Südstaaten des nordamerikanischen Kontinents ein. Polen, seit mehr als 600 Jahren politischer Spielball der Westmächte, der Türkei und Rußlands mißbraucht, wurde nach dem Zweiten Weltkrieg zu fast 3/5 seines heutigen Staatsgebietes umstrukturiert. Pakistan und der Jemen, Palästina und Irland, jeweils etwa ein Dutzend zentralasiatischer und kaukasischer Mitgliedsstaaten und ’autonome’ Gebiete der GUS, Flamen und Wallonen, Nord- und Südiren, Bretonen und Waliser, Südtiroler und Kurden, Afrikaner und Asiaten, Kariben und Lateinamerikaner - sie und Hunderte anderer völkischer Einheiten, Stämme, Regionen und Religionen, Landsmannschaften und Nationalitäten wurden/sind der freien Selbstbestimmung ihrer Zugehörigkeit zu einem größeren Staatenbund bzw. der Entscheidung, unabhängig zu sein/werden/bleiben, beraubt. Jedwedes Bemühen, sich der zwangsweisen Unterordnung zu widersetzen, wurde/wird als feindlicher Akt gewertet und mit massiver Gewalt unterdrückt. Das Recht des Stärkeren stand seit jeher und steht bis heute der vollmundig apostrophierten Freiheit überall vor [17] [18].

Bis 1995 geißelte Bundesaußenminister Fischer, damals noch Grünen-Oppositioneller, Rußland als Unterjocher der nach Unabhängigkeit strebenden kaukasischen Völker. Davon kann heute natürlich keine Rede mehr sein! Nicaragua und Panama, Guatemala und ein Dutzend anderer karibischer und lateinamerikanischer Staaten sind – offiziell oder nur real – pseudodemokratische Vasallenstaaten der nordamerikanischen Weltmacht. Jeder Versuch dieser Länder, sich für unabhängig erklären und autonom handeln zu wollen, würde seitens der USA sofort mit massivem Einsatz von Waffen und der Androhung, die Wirtschaftshilfe an die (ihnen hörigen) Machtstrukturen dieser Länder einzuschränken, verhindert. Notfalls würden die USA – die Wahrung ihrer wirtschaftlichen Interessen entschuldigt alles (!) - einmarschieren. Ein Vorwand dafür wird notfalls geschaffen!

Nichts anderes gilt für etwa die Hälfte der 54 afrikanischen Länder, deren Herrscherclique aus in den USA, Frankreich und England ausgebildeten Eliten besteht. An diese Heloten der westlichen Wirtschaft fließen, als „Dank“ für ihren Verrat an ihrem Volk, die Milliarden an Entwicklungshilfe. Sie verfügen über die Beziehungen, die über Wohl und Wehe System-dienlicher Maßnahmen, die Inhalte internationaler Abkommen, der Sonderziehungsrechte des Internationalen Währungsfonds und der Zuwendungen und Kredite der Weltbank entscheiden .

Glaubt denn ein Mensch tatsächlich, daß die Saudi-Arabische Regierung auch nur einen Tag länger an der Macht bliebe, wenn in diesem für die USA so wichtigen Wüstenstaat, der über die zweitgrößten (bekannten) Ölreserven der Welt verfügt, wirklich freie, demokratische Wahlen durchgeführt würden [21]?

Es ist an der Zeit, sich nicht nur in hohlen Phrasen darüber auszulassen, was man unter Menschenrechten und Freiheit versteht, sondern diese auch tatsächlich in die praktische Politik einzubeziehen. Dazu wiederum Voraussetzung ist aber, daß das hier angerissene Thema in seiner Bedeutung auch (und vor allem) von denjenigen aufgegriffen wird, die sich (bislang) noch keine Gedanken über Freiheit, Zugang zu frischem Wasser und eigene natürliche Ressourcen, kulturelle und sprachliche Autonomie, die Ausgestaltung ihrer politischen Eigenständigkeit und ihre wirtschaftliche, religiöse und soziale Selbständigkeit machen müssen (oder dies nicht nötig zu haben scheinen). Das sukzessiv und nachhaltig abgebaute demokratische Selbstverständnis der Bevölkerungen gerade der reichsten Länder und Nationen gilt es zu wecken, um dies dann denjenigen Staaten wieder als selbstverständliches Grundrecht zu gewähren, die nun mit wachsender Gewalt genau danach streben. Die Wurzel des Terrorismus, menschenverachtender Kriminalität, weltweiter Amokläufe und Verbrechen liegt in einem Mangel an „innerer Freiheit“, verkrüppelter Authentizität, degeneriertem Selbstwertgefühl und einem Zuviel an exogen gesteuerter Unfreiheit [14][30], nicht etwa an einem Mangel an Kontrolle, fehlender Überwachung und einem unterentwickelten Demokratieverständnis, wie uns dies die Vertreter westlicher Arroganz in ihrem historischen Überlegenheitswahn glauben machen wollen, um darauf fußend die Mechanismen zur Entmündigung ihrer eigenen Bevölkerungen wie auch der „Ziele“ ihrer Begehrlichkeiten – ob befreundet oder „schurkisch“-feindlich – ständig weitergehend zu verfeinern und auszuweiten [28].

Halten Sie es für so unwahrscheinlich, daß bereits in naher Zukunft Regionen und sogar größere Städte in der Bundesrepublik Deutschland gegen den Wahnsinn aufbegehren werden, der in vielen Teilen Deutschlands mit öffentlichen Mitteln betrieben wird? Wären nicht die süddeutschen Länder gut beraten, einen egozentrischen Moloch wie Berlin, der auf einem Schuldenberg von 46,3 Milliarden [1] thront, zu zwingen, entweder seine Haushaltsusancen zu verändern oder aber alleine damit umgehen zu müssen ?

Hier soll nicht der These gehuldigt werden, Bündnisse nur dann und solange einzuhalten, wie sie dem eigenen Wohl dienen, vielmehr soll die Frage aufgeworfen werden, wie real eigentlich unsere viel mißbrauchte Vokabel von demokratischer Autarkie und Autonomie gelebt wird. Wo Systeme zementiert, Zwangsstrukturen um ihrer selbst Willen krampfartig verteidigt und damit dem Allen dienlichen freien Wettbewerb entzogen werden, verdichten sich diese Strukturen bis zu dem Moment, wo ungehemmtem Egoismus einiger weniger Nutznießer immer größere Anteile an einem „Kuchen“ zufallen, der gerechterweise Jedem und Allen gehört. Unterschiedliche kleine Einheiten zu einem größeren Ganzen zusammenzufassen, weil damit synergetische Vorteile erzielt werden können, ist intelligent und spart Ressourcen. Nur darf das zum einen nicht ohne die demokratische Zustimmung der einzelnen Teile erfolgen – so klein, wehrlos oder mitunter auch ’sperrig’ diese sein mögen -, zum anderen ist ’Größe um jeden Preis’ kein in jedem Fall anzuratendes Mittel; jede Struktur erreicht, natürlichen biologischen Gesetzen folgend, irgendwann ihre ’kritische Masse. Sobald nämlich die Unterschiede zu groß sind, steigt die Gefahr der Ungerechtigkeit gegenüber den kleinsten und (demokratisch) schwächsten Teilen der geschaffenen Großstruktur. Zudem droht größeren Systemen auch immer die Gefahr der Vermassung, der funktionsunfähigen Starre, eingeschränkter Entwicklung und – früher oder später – der realen Unregierbarkeit. Nur der freie Wettbewerb – von Firmen und Konzernen, aber auch von Regionen und Ländern, Religionen und Überzeugungen – kann auf Dauer Entwicklung und steigenden Wohlstand für möglichst viele (idealerweise alle) Menschen mit sich bringen. In freier Selbstbestimmung – weder von Parteien und Gewerkschaften, noch von supranationalen Organen (Vatikan oder Jerusalem, Washington oder New York, Delhi oder Islamabad, Brüssel oder Paris, London oder Moskau) selbstherrlich verfügt – sollten sich Menschen grundsätzlich selbständig, frei und eigenverantwortlich mit den Chancen und Notwendigkeiten ihrer Lebensinhalte befassen können [33]. Die Konzentration von immer mehr Bestimmungs- und Verfügungsgewalt auf immer größere Strukturen, aber gleichzeitig auf eine immer kleinere Gruppe von Entscheidern und Nutznießern reduziert, führt zwangsweise zu immer mehr Ungerechtigkeit für den Einzelnen und immer mehr Ausgrenzung von schwachen Strukturen, die gar keine Möglichkeit mehr finden, sich im Kranz der Großen zu organisieren, zu artikulieren und ihre Bedürfnisse und Belange vorzubringen und zu verteidigen. So wird – unter dem Mäntelchen „weltweiter Demokratie“ – eine Oligarchie der Macht und korrupter Strukturen geschaffen, die zwangsweise immer kleiner werdende Einzelidentitäten unterwerfen [4] [5] [15].

Gewinner werden kurzfristig diejenigen Gruppen sein, die mit den höchsten Ansprüchen und dem brutalsten Einsatz von wirtschaftlicher und militärischer Gewalt [26] [29] ihre Mitmenschen und

-nationen unter Kuratel zwingen [1] [28]. Doch wird sich dies bald als Pyrrhussieg erweisen, denn letztlich werden die Völker und Nationen mit der stärksten Reproduktionsrate und der mächtigsten Konzentration von Wut, Haß, Hoffnungslosigkeit und unbedenklicher Entschlossenheit alle anderen (und dem im Wege stehenden) Gegner zermalmen. Früchte des Zorns!

Kein Wunder, daß angesichts dieser Verhältnisse das Gros der Menschen nur in den Taschen die Fäuste ballt, sich mit dem System zu arrangieren sucht, in den Untergrund abtaucht, mit den ’Wölfen’ heult oder schlicht aufgibt – allsamt nachvollziehbare Reaktionen, die aber nur aufschiebende Wirkung haben; jederzeit – und genau darin liegt die erahnte Gefahr für das System – kann diese Zeitbombe hochgehen. Die Amokläufe Einzelner belegen dies ebenso und in zunehmendem Maße, wie die sich häufenden Terrorakte von Gemeinschaften unterschiedlicher Zusammensetzung und Überzeugung [24] [25] [26].

Noch blicken die handlungsschwachen Massen dann mit großen Augen – verängstigt und eingeschüchtert – auf ihre Regierungen und erwarten von diesen effiziente Schutzmaßnahmen und Abhilfe [2]. Sie merken nicht, daß diese „Eliten“ realiter völlig hilflose Systemidioten, Erfüllungsgehilfen (Manager = Erlediger!) der sie steuernden, aber im Dunkeln verbleibenden Systemsteuerer, ganz sicher aber keine Führer (schon wieder so ein „Zauberwort“!) sind.

Nein, ein wirklicher Wandel zu einem anderen Weltbild [20], dem seit 35 Jahren besungenen „Change of Thinking“ und vielbelächelten „Age of Aquarius“, wird und kann nur von einer wachsenden Menge von Menschen ausgehen, die Augen und Ohren, Herz und Hirn gleichermaßen zu öffnen bereit sind, Fragen zu stellen, sich mit nicht unmittelbar vor ihrer Haustüre liegenden Ereignissen und Zusammenhängen auch einmal intensiv zu beschäftigen (auch wenn dies Zeit kostet und nicht immer heiter ist), Hintergründe auszuleuchten und nachzudenken [22] [23] [36]. Wilder Aktionismus ist hier fehl am Platz. Vielmehr geht es darum, Verantwortung nicht länger leichtfertig auf egomane Berufspolitiker zu delegieren, die für zivile Berufe zumeist völlig untauglich sind und sich deshalb wendig und eloquent, höchst anpassungsfähig und ohne mindeste persönliche Überzeugung auf das populistische Erschleichen von Wählerstimmen spezialisiert haben, sondern diese selbst wahrzunehmen [19]. Und ebenso treudumm und sinnlos wäre es, sich auf Gewerkschaften, die Medien oder die jeweiligen religiösen Vorturner verlassen zu wollen. Wir müssen, besser: dürfen unser eigenes Schicksal, unser Leben und dessen Ausgestaltung in die eigenen Hände nehmen! Hierin und nur hierin liegt die Chance der Menschheit, sich aus der für die menschliche Spezies lebensbedrohlichen Gefahr der nachhaltigen Selbstzerstörung zu retten, den vielbeschworenen Weg zu einem human(istisch)en, toleranten Miteinander und gegenseitiger Achtung und Akzeptanz – in all ihrer Unterschiedlichkeit und Vielfalt – zu finden [32] [21].

Die exponierte Stellung an der Spitze der bisherigen Entwicklungskette der Natur – als „Krone der Schöpfung“ – birgt die enorme Gefahr, abzubrechen. Sie bietet aber auch die Hoffnung gebende Chance der natürlichen Weiterentwicklung. Dies den weltlichen und religiösen „Glühwürmchen“ heutiger Prägung zu überlassen, wäre töricht und tödlich. In der WELT VON MORGEN ist kein Platz für politische Schmarotzer, religiöse Ideologen, manische Schmarotzer und widernatürliche Moralritter. Es geht um natürliche Ethik [27][34], authentische Eigen-Verantwortlichkeit und ein freies Bewußtsein[14] – eben FREIHEIT im DENKEN, FÜHLEN und HANDELN.